von Panajota Lakkis | Mrz 22, 2018 | Jurawissen
OLG Oldenburg v. 8.11.2017 – 9 U 48/17 Es geht um Tierhalterhaftung, insbesondere Realisierung der typischen Tiergefahr. Ein Bereich, der oft nicht auf dem Radarschirm ist, nimm die Entscheidung zum Anlass, die Tierhalterhaftung zu wiederholen. Das Neueste...
von Panajota Lakkis | Mrz 19, 2018 | Jurawissen
LG Bamberg zur Teilkündigung der Garage LG Bamberg v. 6.10.2017 – 3 S 56/16 Es geht um die Frage, ob – bei in einem einheitlichen Vertrag gemieteter Wohnung + Stellplatz/Garage – der Vermieter nur das Mietverhältnis über den Stellplatz kündigen kann....
von Panajota Lakkis | Mrz 15, 2018 | Jurawissen
AG München zur Verkehrssicherungspflicht im Zoo AG München v. 21.12.2017 – 158 C 7965/17 Es geht um die Verkehrssicherungspflicht des Zoobetreibers. Stichwort Risikosphären. Das Neueste Planst du schon oder stolperst du in den Tag? Nebengebiete im Examen...
von Panajota Lakkis | Mrz 10, 2018 | Jurawissen
AG München zu den Voraussetzungen einstweiligen Rechtsschutzes AG München v. 20.10.2017 – 182 C 20688/17 Zum einstweiligen Rechtsschutz, insbesondere dem Erfordernis der Dringlichkeit. Das Neueste Planst du schon oder stolperst du in den Tag? Nebengebiete im...
von Panajota Lakkis | Mrz 9, 2018 | Jurawissen
LG Berlin zur Rechtzeitigkeit der Mietzahlung LG Berlin v. 3.3.2017 – 63 S 254/16 Zur Frage, ob die Miete bis zum 3. Werktag des Monats (vgl. § 556b Abs. 1 BGB) auf dem Vermieterkonto eingegangen sein muss. Beachte in diesem Zusammenhang (ich gehe darauf ein)...
von Panajota Lakkis | Mrz 8, 2018 | Jurawissen
VGH Bayern zum Fortsetzungsfeststellungsinteresse Bayerischer VGH v. 7.3.2018 – 3 BV 16.2040 Aufhänger ist ein brisanter Fall: Einer Augsburger Referendarin war untersagt worden, ihr Kopftuch zu tragen während der Ausübung hoheitlicher Tätigkeit mit...