Die Kohl-Protokolle – mal wieder!
Und wieder grüßt das juristische Murmeltier…
Die Kohl-Protokolle sind mal wieder Gegenstand zweier BGH-Entscheidungen. Grund genug, sich zu erinnern, worum es in dem Streit überhaupt ging. Von Auftragsrecht über gesetzlichen Eigentumserwerb bis hin zum deliktischen Persönlichkeitsschutz sowie ZPO-Fragen: Die neuen Entscheidungen geben Anlass, Grundlegendes zu wiederholen.
BGH, Urt. v. 29.11.2021 – VI ZR 258/18
BGH, Urt. v. 29.11.2021 – VI ZR 248/18
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